Direkt zum Seiteninhalt springen - Tastenkürzel 2 Direkt zum Hauptmenü springen - Tastenkürzel 1 Direkt zur Suche springen - Tastenkürzel 5

FOKUS


  • Veröffentlicht am 20.11.20

    Kinderrechte im Fokus

    Stiftung Digitale Chancen

    Heute ist internationaler Tag der Kinderrechte, eine gute Gelegenheit, die wichtigsten Botschaften des Internet Governance Forums 2020 in Bezug auf die Rechte von Kindern zu reflektieren.

    Chancen und Risiken der Digitalisierung für Kinder und Jugendliche sind in der Covid19 Pandemie wie durch ein Brennglas deutlich geworden. Während der Phasen des Lockdowns konnten und können auch Kinder und Jugendliche ihre sozialen Kontakte mittels digitaler Medien aufrechterhalten und ihre Rechte auf Zugang zu Informationen und freie Meinungsäußerung zu verwirklichen. Gleichzeitig sind sie durch eine erhöhte Onlinenutzung auch in stärkerem Maße Risiken ausgesetzt. Laut Interpol ist während der Pandemie ein deutlicher Zuwachs von Chatkommunikation in Bezug auf den sexuellen Missbrauch von Kindern zu beobachten. Dabei geht es um Grooming, d. h. die direkte Anbahnung von Kontakten zu Kindern mit der Absicht des sexuellen Missbrauchs, aber auch um den Austausch von Missbrauchsstrategien in Foren von Pädokriminellen, wie in der Session Protection or Participation? Child Rights in a New Normal erläutert wurde. Gleichzeitig haben Kinder während der Pandemie erfahren, wie stark die Bedeutung des Internets für ihren Zugang zu Informationen, zu Bildungs-, Freizeit- und Teilhabeangeboten und für ihre Selbstorganisation ist. Digitalisierung bildet die Grundlage für eine verstärkte Wahrnehmung der Rechte von Kindern. Die Zukunftsvision einer mittels digitaler Medien selbstorganisierten Bewegung von Kindern, die sich weltweit gemeinsam für ihre Rechte stark machen, welche den Abschluss der Session bildete, kann Realität werden, wenn Plattformen wie das Internet Governance Forum dafür die Voraussetzungen schaffen, indem sie die Verwirklichung der Rechte von Kindern auf ihre Agenda setzen.

    In der gemeinsamen Session der Dynamic Coalitions DCs Main Session: Socio-economic recovery after the Covid19 crisis - Dynamic Coalitions’ role wurde ebenfalls das hohe Potenzial der Digitalisierung für die Verwirklichung der Menschenrechte sowie für die Gewährleistung des diskriminierungsfreien Zugangs für alle Menschen und für mehr Chancengerechtigkeit im Zuge der sozio-ökonomischen Erholung nach der Pandemie betont.

    Die zunehmende Bedeutung sozialer Medien stand im Mittelpunkt der Session The Revolution won't be Televised, but Social Mediatised? Hier ging es um die Verantwortung von Plattformanbietern im Hinblick auf die Verbreitung von Desinformation und darum, inwieweit gesellschaftliche Partizipation durch mit und in digitalen Medien ausgeübtes Engagement verstärkt werden kann. Um das Risiko der Kommerzialisierung von Kindheit ging es unter der Überschrift New profiles of marketing aimed at children in the Internet . Die Entwicklung von Diensten und Plattformen, die Kinder und Jugendliche mit neuen Strategien adressieren, mache es immer schwieriger, diese vor wirtschaftlicher Ausbeutung im digitalen Umfeld zu schützen. Die Vermittlung Medienkompetenz reiche nicht aus, um die Forderungen aus Art. 32 der UN-KRK zu gewährleisten, betonten die Teilnehmenden.

    Die Session Children‘s Rights and Participation in Data Governance fokussierte auf Artikel 28 und 29 der UN-KRK und das darin verbriefte Recht auf Bildung. Hier lautete eine der Forderungen, die Phase der Pandemie auch für eine wissenschaftliche Analyse der Auswirkungen digitaler Bildungsformate zu nutzen, um so Strategien zu entwickeln, die das Potenzial digitaler Medien für Bildungsprozesse nutzbar machen.

    Auch die Main Session on Digital Cooperation, die sich mit der Implementierung der Roadmap des UN-Generalsekretärs befasste, betonte die Notwendigkeit, die durch die Pandemie erneut deutlich sichtbar gewordene Digitale Spaltung mit allen Mitteln zu bekämpfen und den Zugang zu digitalen Medien als Menschenrecht zu verankern. Mit der Aufgabe der Politik zur Schaffung eines regulatorischen Rahmens befasste sich auch die Session Setting childrens rights in the internet governance agenda. Auch hier wurde die Notwendigkeit globaler Kooperation und einer umfassenden Datenbasis bezüglich Zugang und Nutzungsverhalten hervorgehoben, um angemessene Maßnahmen entwickeln und implementieren zu können.

    Zusammengefasst lässt sich feststellen, dass den Rechten von Kindern im Dreieck von Schutz, Befähigung und Teilhabe eine große Aufmerksamkeit im Kontext der Internet Governance zuteil geworden ist. Diesen Ansatz weiter zu entwickeln ist nicht nur Aufgabe der Gremien der Vereinten Nationen, sondern ebenso der nationalen Regierungen und der Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Die Allgemeine Bemerkung zur UN-Kinderrechtskommission zu den Rechten von Kindern im digitalen Umfeld, deren Entwurfsfassung im August 2020 durch den Kinderrechteausschuss der UN zur Konsultation veröffentlicht wurde, bietet dafür eine hervorragende Grundlage.

    Für die weitere Diskussion sind Sie herzlich eingeladen zur Beteiligung an der Open Microphone and Feedback-Session zum Abschluss des Internet Governance Forums 2020 am Mittwoch, 25.November 15.00 bis 17.00 Uhr.


  • Veröffentlicht am 13.11.20

    IGF ruft dazu auf, die digitale Spaltung zu überbrücken, das Internet zu nutzen, um die menschliche Resilienz zu stärken und Solidarität inmitten von COVID-19 aufzubauen

    Marlene Fasolt, Stiftung Digitale Chancen

    Noch nie zuvor hat sich das Internet als eine so wichtige Lebensader für die Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen erwiesen, wie im globalen Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Am Montag, 9.11. wurde das Internet Governance Forum offiziell eröffnet, dabei unterstrichen die Teilnehmer*innen die maßgebliche Bedeutung digitaler Technologien für die Stärkung der Resilienz der Menschen und der Solidarität zur Bewältigung der Herausforderungen durch das Coronavirus.

    Unter dem übergreifenden Thema "Internet für menschliche Resilienz und Solidarität" diskutierten anlässlich des Eröffnung des 15. Internet Governance Forums (IGF) führende Persönlichkeiten und Expert*inen aus allen Teilen der Welt über die entscheidende und zentrale Rolle des Internets zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft und zur Pflege von Familienbeziehungen und Freundschaften sowie als Basis einer globalen Koordinierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Einhergehend mit der zunehmenden Abhängigkeit von der Vernetzung müssten verstärkte Anstrengungen unternommen werden zur Überbrückung der alarmierenden digitalen Spaltung, die einige Menschen wirtschaftlich und sozial zurückzulassen drohe, betonten die Teilnehmenden.

    "In den am wenigsten entwickelten Ländern waren 2019 nur 19 Prozent der Menschen online. Wir lassen eine große Mehrheit hinter uns", sagte der UN-Untergeneralsekretär für Wirtschaft und Soziales Liu Zhenmin in seiner Eröffnungsrede, und wies zugleich darauf hin, dass auch in Bezug auf Geschlecht, erschwinglichen Zugang und digitale Kompetenz weiterhin große Unterschiede bestehen. "Wir brauchen Lösungen, die dazu beitragen, die digitale Spaltung zu überbrücken, damit die Vorteile der digitalen Technologien auch diejenigen erreichen können, die bisher zurückbleiben und keinen Zugang haben".

    Das hochrangig besetzte Eröffnungspanel konstatierte, dass die Menschen aktuell eine Zeit intensiver digitaler Transformation durchleben. Daher sei es für Verantwortliche in allen Bereichen unerlässlich, mehr in ein sicheres und geschütztes, offenes und für alle zugängliches Internet zu investieren.

    Viele Panelisten sprachen sich aus für Maßnahmen zur Erreichung derjenigen, die gewöhnlich zurückgelassen werden. Es müsse sichergestellt sein, dass alle gemeinsam den Weg des Fortschritts mitgehen: Mädchen und Frauen, junge und ältere Menschen, Flüchtlinge, Migranten und Vertriebene, indigene Völker und Menschen mit Behinderungen. Kleine Inselentwicklungsstaaten sowie die am wenigsten entwickelten und Binnenentwicklungsländer seien ebenfalls mit einer wachsenden digitalen Kluft gegenüber den entwickelten Ländern konfrontiert.

    Der Präsident der Generalversammlung, Volkan Bozkir, sagte: "Das Ziel der Sustainable Development Goals (SDGs), bis 2020 universelle Vernetzung zu erreichen, ist nicht erreicht worden. Tatsächlich haben nach wie vor 3,6 Milliarden Menschen keinen Zugang zum Internet". Er wies auf die bestehenden Ungleichheiten hin und sagte, die digitale Spaltung verschärfe die Situation und "untergrabe, was in Bezug auf die Entwicklung von Ländern und Communities die vom Rest der Welt abgekoppelt sind, bereits erreicht worden sei." Er verwies auf die Aktionsdekade, deren Umsetzung durch die Pandemie entgleist sei, und rief zum Handeln auf. "Wir können diesen Moment nutzen, um weltweit rasch Fortschritte zu erzielen und in eine nachhaltige Erholung zu investieren, die von den SDGs geleitet wird. Die Überwindung der digitalen Spaltung hat daran einen wesentlichen Anteil."

    Der Präsident des Wirtschafts- und Sozialrats, Munir Akram, stellte fest, dass die andauernde digitale Revolution in Rekordzeit zu einem enormen Reichtum geführt habe, der sich vorwiegend auf wenige Länder konzentriere. Er rief zu dringendem Handeln auf, damit die Entwicklungsländer von digitalen und anderen Spitzentechnologien wie künstlicher Intelligenz, Quantencomputing und Robotik profitieren können.

    Jeffrey Sachs von der Columbia University hob hervor, das "Zeitalter des E-Alles" könne seine immensen Möglichkeiten für den Fortschritt nur entfalten, wenn alle Zugang dazu haben und über die Fähigkeiten und Kenntnisse zur sicheren Nutzung des Internets verfügen. Die Jugendvertreterin Pamela Cretu betonte, es sei wichtig, in junge Menschen zu investieren.

    Weitere Redner, die sich dem Dialog der Opening Leaders anschlossen, war als Vertreter der Deutschen Bundesregierung Thomas Jarzombek, Beauftragter des BMWi für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Regierungsvertreter von Fidschi, die frühere Schweizer Präsidentin Doris Leuthard, Houlin Zhao, Generalsekretär der ITU, Victoria Grand von Whatsapp, FChat Garcia Ramilo von der Association for Progressive Communications und Mon. Paul Tighe, Sekretär aus dem Vatikan.

    Das Internet Governance Forum wird noch bis zum 17. November mit Roundtable-Gesprächen zwischen Regierungsvertreter*innen und Führungskräften der Wirtschaft sowie den Vertreter*innen des technischen Sektors, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft fortgesetzt. Fünf Main Sessions befassen sich mit Gesundheitsthemen, Wirtschaft, Sicherheit, sozialer Entwicklung und Umweltaspekten und erörtern dabei die Rolle der Internet Governance in Notfällen und Zeiten der Unsicherheit.

    Ein weiteres Roundtable-Gespräch mit Parlamentariern verschiedener Länder befasst sich mit dem Aufbau von Vertrauen während der COVID-19-Pandemie und der erwarteten Erholung danach.

    Den vollständigen Zeitplan des IGF 2020 finden Sie hier

    Über das Internet Governance Forum (IGF)

    IGF wurde 2006 vom Generalsekretär der Vereinten Nationen als Forum für den Dialog zwischen den verschiedenen Interessengruppen zu Fragen der öffentlichen Ordnung im Zusammenhang mit Schlüsselelementen der Internet-Verwaltung wie Nachhaltigkeit, Robustheit, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung des Internets eingerichtet. Das Forum trifft sich jährlich zu einem offenen und integrativen Dialog über Fragen der Internet Governance, um bewährte Praktiken und Erfahrungen auszutauschen, aufkommende Probleme zu identifizieren und sie den zuständigen Gremien und der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen sowie zur Entwicklung von Kapazitäten für Internet Governance beizutragen. Dieses Jahr findet das Forum zum 15. Mal statt, aufgrund der COVID-19-Pandemie wird die Veranstaltung ausschließlich online von den Vereinten Nationen ausgerichtet.

    Alle Sitzungen werden live über IGF YouTube übertragen.

    Der High-Level Leaders Track wird ebenfalls live über das Web-TV der Vereinten Nationen übertragen

    Die Presse und andere Interessenvertreter sind aufgefordert, an allen Sitzungen teilzunehmen und sich zu engagieren.

    Kontakte zu den Medien

    UN-Abteilung für globale Kommunikation

    Esra Sergi Bertani, sergie@un.org

    UN-Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten

    Wai Min Kwok, kwok@un.org

    Helen Rosengren, rosengrenh@un.org

    IGF-Sekretariat

    Anja Gengo, anja.gengo@un.org


  • Veröffentlicht am 06.11.20

    Kinderrechte und Internet Governance

    Jutta Croll, Stiftung Digitale Chancen

    Die erste Phase des virtuellen IGF endete am Freitag dieser Woche. Aus der breiten Palette von Vorveranstaltungen und Workshops beleuchteten zwei Sitzungen die Rechte der Kinder und ihren Schutz in der digitalen Umgebung.

    Am Dienstag organisierte die britische 5Rights Foundation das Pre-Event #11 Digital Cooperation and Children's Rights. Referenten waren Baroness Beeban Kidron, Prof. Sonia Livingstone, OBE, Dr. Amanda Third, Jutta Croll, Tarique Kenny und Prof. Olga Khazova als Mitglied des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes, Co-Vorsitzende des Ausschuss.

    Im Mittelpunkt der Sitzung stand der im Juni 2019 von der Hochrangigen UN-Kommission für digitale Zusammenarbeit (High Level Panel on Digital Cooperation - HLPDC) veröffentlichte Bericht "The Age of Digital Interdependence". Der Bericht enthält 5 Sätze von Empfehlungen, unter anderem zum "Schutz der Menschenrechte und der menschlichen Handlungsfähigkeit". Das High-Level Panel widmet einen angemessenen Teil seines Berichts den Rechten und der Sicherheit von Kindern im digitalen Umfeld, wobei es insbesondere Bezug nimmt darauf nimmt, dass Unter-18-Jährige ein Drittel aller Internetnutzer weltweit ausmachen

    Seit Januar 2019 arbeitet parallel zum HLPDC eine Gruppe von Kinderrechtsverfechterinnen unter der Leitung der in Grossbritannien ansässigen 5Rights Foundation am General Comment Nr. 25, der die Relevanz der UN-Kinderrechtskonvention im Hinblick auf die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld umfasst. Eine öffentliche Konsultation des Entwurfs des Allgemeinen Kommentars wurde vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes im August eingeleitet und ist noch bis zum 15. November 2020 offen. Baroness Beeban Kidron gab einen Überblick über die beiden parallelen Entwicklungen und eine Einführung in den Arbeitsprozess. Danach erläuterte Sonia Livingstone ausführlicher die Notwendigkeit, alle Bereiche der Kinderrechte mit einer solchen Allgemeinen Bemerkung zu adressieren, da die digitale Umgebung tief mit dem Leben von Kindern verwoben ist. Dies belegen auch die Ausführungen von Amanda Third, die die Beteiligung von 709 Kindern aus 28 Ländern der Welt an der Ausarbeitung der Allgemeinen Bemerkung geleitet hat und einige der Ergebnisse vorgestellte.

    In der gut besuchten Sitzung wurde der Zusammenhang zwischen der Allgemeinen Bemerkung und der HLPDC-Empfehlung 3B diskutiert: "Angesichts der wachsenden Bedrohungen der Menschenrechte und der Sicherheit, einschließlich derjenigen von Kindern, fordern wir die Unternehmen der sozialen Medien auf, mit Regierungen, internationalen und lokalen Organisationen der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsexperten auf der ganzen Welt zusammenzuarbeiten, um die Besorgnis über bestehende oder potenzielle Menschenrechtsverletzungen vollständig zu verstehen und darauf zu reagieren".

    Insgesamt nahmen etwa 50 Expert*innen mit unterschiedlichem Hintergrund an der Debatte teil. Der diskriminierungsfreie Zugang zum digitalen Umfeld ist ein Menschenrecht und auch eine Voraussetzung für die Ausübung anderer Rechte wie Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen. Tarique Kenny, ein Jugendvertreter aus Südafrika, betonte die Notwendigkeit, einen fairen, kostengünstigen und zuverlässigen Zugang zum Internet zu gewährleisten. Auf dem afrikanischen Kontinent sei der Mangel an sicheren Räumen für den Zugang zum Internet ein echtes Problem für junge Menschen, betonte er.

    Olga Khazova unterstrich die Aktualität der Allgemeinen Bemerkung, denn die Bedeutung des digitalen Umfelds sei während der Pandemie offensichtlicher denn je geworden. Die Rechte der Kinder auf Schutz, Befähigung und Teilhabe haben in den nunmehr fünfzehn Jahren, seit dem das IGF stattfindet, zunehmend an Bedeutung für Internet Governance gewonnen, wie Jutta Croll erklärte. Es besteht daher ein offensichtlicher Bedarf, die Empfehlungen des HLPDC jetzt mit einer kinderrechtlichen Perspektive zu operationalisieren.

    Am Mittwoch hielt die Dynamic Coalition on Child Online Safety ihre Session zum Thema "Lessons learned from the Pandemic: child rights and safety" ab. Die Session befasste sich mit der Situation, in die die COVID-19-Corona-Pandemie die Weltbevölkerung gebracht hat, und mit den Konsequenzen in Bezug auf die Kinderrechte. Es gibt Belege dafür, dass die Gefährdung von Kindern zunimmt, wenn sie mehr Zeit online verbringen. Dies kann in Form von unerwünschten Kontakten über Online-Spiele, der Begegnung mit ungeeigneten Inhalten oder zweifelhaften Kaufangeboten auftreten. Die Krise bringt daher die Schutzrechte nach Art. 17 (Jugendschutz in den Medien), Art. 19 (Schutz vor kommerzieller Verwertung) und Art. 34 (Schutz vor sexuellem Missbrauch) der UN-Kinderrechtskonvention in Erinnerung.

    Statistiken der deutschen Beratungsstelle "Nummer gegen Kummer" zeigen eine Zunahme der Beratungssuchenden von Kindern und Eltern während der Krise. Eltern berichteten, dass sie von der Situation überfordert seien, dass sie sich nicht in der Lage fühlten, ihre Kinder im Internet richtig zu betreuen und dass sie keine Antworten auf unangemessene Inhalte und Kontakte ihrer Kinder zur Hand hätten. Kinder hingegen fühlten sich zu Hause einsam und vernachlässigt, waren nicht in der Lage, den Anforderungen des Online-Unterrichts in der Schule gerecht zu werden und hatten Angst, den Kontakt zu ihren Freunden zu verlieren.

    Cathal Delaney von Europol belegte in seiner Präsentation die Zunahme von Darstellungen des sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet, woraufhin die Sprecher*innen die Notwendigkeit eines besseren Schutzes von Kindern betonten. Teilnehmende an der Session wiesen hin auf eine dem Europäischen Parlament derzeit zur Entscheidung vorliegende Übergangsregelung zur Aufrechterhaltung des rechtlichen Status quo für Plattformanbieter, die Werkzeuge wie photoDNA zur Erkennung von Darstellungen des sexuellen Kindesmissbrauchs verwenden. Die Nichtannahme der Übergangsregelung würde Kinder noch stärker gefährden, sobald der Europäische Kodex für elektronische Kommunikation am 20. Dezember 2020 in Kraft tritt. Die Sprecher*innen betonten auch, dass die Bekämpfung von Darstellungen des sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet mithilfe technischer Instrumente wie photoDNA weder mit Zensur noch mit Massenüberwachung zu tun hat.

    Die Sitzung schloss mit einem Verweis auf die Allgemeine Bemerkung zu den Rechten der Kinder im Hinblick auf das digitale Umfeld und betonte die Notwendigkeit, die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld zu respektieren, zu schützen und zu erfüllen, insbesondere im Hinblick auf die andauernde Pandemie und ihre Folgen für das Leben von Kindern. Am Montag, dem 9. November 2020 beginnt das Internet Governance Forum seine zweite Phase. Dabei stehen weitere Sitzungen zu Kinderrechten und Sicherheit auf der Agenda:

    9.11.2020

    11.11.2020

    16.11.2020

    17.11.2020


  • Veröffentlicht am 22.10.20

    Bald beginnt das virtuelle Internet Governance Forum 2020

    Marlene Fasolt, Stiftung Digitale Chancen

    Am Montag, 2. November beginnt das Internet Governance Forum (IGF) 2020, dieses Jahr im digitalen Format als virtual IGF, Gastgeber sind die Vereinten Nationen.
    Das diesjährige IGF steht unter dem Motto „Internet für menschliche Resilienz und Solidarität“. Hier treffen Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit hochrangigen Regierungsvertretern aus aller Welt zusammen und befassen sich in unterschiedlichen Veranstaltungsformaten mit den vier thematischen Schwerpunkten: Daten, Umwelt, Inklusion und Vertrauen.

    In der ersten Woche findet eine Reihe von Sessions und Workshops der Dynamic Coalitions des IGF sowie der nationalen und regionalen IGF-Initiativen statt. Darüber hinaus werden offene Foren und Veranstaltungen transnationaler Organisationen durchgeführt. In der zweiten Woche beginnt das durch die Multistakeholder Advisory Group inhaltlich in die vier Themenbereiche gegliederte Programm, das bis zum 17.November Workshops, Sessions, Diskussionsrunden und Roundtable-Gespräche umfasst, die sich mit Herausforderungen der digitalen Transformation für die Gesellschaft befassen.

    Kinderrechte und Kinderschutz haben im Internet Governance Ökosystem in den letzten Jahren eine hohe Aufmerksamkeit gewonnen; seit die Dynamic Coalition on Child Online Safety 2007 in Rio ihre Arbeit aufgenommen hat, sind diese Themen immer stärker in den Fokus gerückt.

    Wir haben einen Zeitplan für die Sessions erstellt, in denen Aspekte des Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen in einer digitalen Umgebung behandelt werden, um es Ihnen leichter zu machen, online daran teilzunehmen. Innerhalb der IGF-Wochen werden wir von der Veranstaltung berichten, mit einem besonderen Fokus auf diese Sessions.

    Für die Teilnahme am IGF ist eine Registrierung hier erforderlich. Es wird empfohlen, die Registrierung vor dem 26.10. vorzunehmen, um rechtzeitig vor dem Veranstaltungsbeginn die Bestätigung zu erhalten.

    IGF-Sessions zum Thema "Aufwachsen in einer digitalen Umgebung"

    3.11.2020 (Pre-Events)

    4.11.2020 (Pre-Events)

    6.11.2020 (Pre-Event)

    9.11.2020

    11.11.2020

    16.11.2020

    17.11.2020


  • Veröffentlicht am 16.10.20

    Neues Jugendschutzgesetz im Kabinett beschlossen

    Jutta Croll, Stiftung Digitale Chancen

    Zuletzt im Jahr 2002 reformiert ist das geltende Jugendschutzgesetz nicht mehr angemessen, um Kindern und Jugendlichen ein gutes und sicheres Aufwachsen mit Medien zu gewährleisten. Ging es bisher im Jugendschutz vor allem darum, die Konfrontation mit gefährdenden Inhalten zu regulieren, muss ein zeitgemäßer Jugendmedienschutz heute ganz anderen Herausforderungen begegnen.

    Das Internet ist fest in den Alltag von Jugendlichen eingebettet, es ermöglicht ihnen eine Vielzahl von sozialen Kontakten, Zugang zu Informationen, zu Bildungs- und Freizeitangeboten. Damit einher gehen aber auch Gefährdungen und Risiken, die wirksame Schutzkonzepte und Maßnahmen erforderlich machen.

    Mit dem von Bundesfamilienministerin Giffey vorgelegten Entwurf eines modernen Jugendschutzgesetzes beschreitet die Bundesregierung neue Wege. Erstmals wird als Schutzziel die persönliche Integrität von jungen Menschen verankert. Dem neuen Gesetz liegt ein kinderrechtlicher Ansatz zugrunde, der das Kindeswohl gemäß UN-Kinderrechtskonvention in den Mittelpunkt stellt und Schutz, Befähigung und Teilhabe von Kindern gleichermaßen berücksichtigt. Drei Elemente sind zur Erreichung eines zeitgemäßen Jugendschutz vorgesehen:

    • Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Interaktionsrisiken wie Mobbing, sexueller Anmache oder Kostenfallen;
    • Orientierung für Eltern, Fachkräfte und Jugendliche durch einheitliche Alterskennzeichen;
    • Durchsetzung der Regelungen auch gegenüber ausländischen Anbietern, die Kinder und Jugendliche besonders viel nutzen.

    Nach dem erfolgreichen Abschluss des EU-Notifzierungsverfahrens wurde der Gesetzentwurf nun vom Kabinett verabschiedet. Er wird im nächsten Schritt dem Bundesrat vorgelegt, geht anschließend in die parlamentarische Beratung und kann bei einem positiven Verlauf im ersten Halbjahr 2021 in Kraft treten.

    Die Covid-19-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Nutzung von Internet und Onlinediensten ist, wenn Schulen und Kitas geschlossen und persönliche Kontakte nur eingeschränkt möglich sind.
    Damit Kinder ihr Recht auf Zugang zu den Medien, ihr Recht auf Bildung, auf freie Meinungsäußerung, Versammlung und Vereinigung, kulturelle Teilhabe und Spiel auch in und mit digitalen Medien ausüben können, brauchen wir schnell einen effektiven und zeitgemäßen Jugendmedienschutz, wie ihn der Gesetzentwurf vorsieht.



1 2 3 4 ... > >>