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FOKUS


  • Veröffentlicht am 05.09.23

    Digitale Nachhaltigkeit im Fokus

    Torsten Krause, SDC

    Mitte September findet zum 14. Mal das Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) statt. Bei dem Austausch vielfältiger Akteur*innen aus den Bereichen Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Technik, Politik und Jugend am 13. September 2023 in Berlin wird die internationale Beratung des IGF im Oktober in Kyoto (Japan) aus deutscher Perspektive vorbereitet. Im Fokus stehen dabei mögliche Qualitätsstandards für Künstliche Intelligenz, der Global Digital Compact, Aspekte der Cybersicherheit sowie die Fragestellung, wie Nachhaltigkeit und Digitalwirtschaft zusammen zu denken sind.

    Mit dem Schwerpunkt der digitalen Nachhaltigkeit befasst sich auch das Jugend-IGF-D in einer eigenen Veranstaltung am 12. September. Gemeinsam soll dazu beraten werden, wie soziale Gerechtigkeit und digitale Innovationen miteinander in Einklang gebracht werden können. Fragen nach der Reduktion von ressourcenintensiven Materialien und der Schaffung nachhaltiger Datenräume werden dafür in unterschiedlichen Formaten miteinander bearbeitet werden.

    Zum Workshop des Jugend-IGF-D sind alle Interessierten eingeladen, die Interesse an den Themen Nachhaltigkeit und Digitales haben. Die Veranstaltung findet am 12. September ab 18:30 Uhr bei Wikimedia Deutschland in Berlin statt. Weitere Informationen dazu sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden sich hier.

    Mit dem Thema digitale Nachhaltigkeit verknüpft das Jugend-IGF in Deutschland Themen, die von hoher Relevanz für junge Menschen und darüber hinaus sind. Erst vor wenigen Tagen hat der UN-Kinderrechtsausschuss die neue Allgemeine Bemerkung Nr. 26 zum Kinderrecht auf eine gesunde Umwelt veröffentlicht. Diese widmet sich der Betrachtung der Rechte des Kindes im Lichte der Nachhaltigkeit, des Umweltschutzes und des Klimawandels. Mehr dazu in unserem Fokusartikel Kinderrecht auf eine gesunde Umwelt.


  • Veröffentlicht am 04.09.23

    Kinderrecht auf eine gesunde Umwelt

    Torsten Krause, SDC

    Der UN-Kinderrechtsausschuss hat eine neue Allgemeine Bemerkung erarbeitet. Diese widmet sich der Betrachtung der Kinderrechte im Kontext von Fragen der Nachhaltigkeit, des Umweltschutzes und des Klimawandels. Die neue Allgemeine Bemerkung Nr. 26 mit dem Titel „Children’s Rights and the Environment with a Special Focus on Climate Change“ wird am 18. September im Rahmen der Sitzung des UN-Kinderrechtsausschusses vorgestellt werden. Die Veranstaltung kann hier im Live-Stream angesehen oder zu einem späteren Zeitpunkt nachvollzogen werden.

    Zur Veröffentlichung erklärten die Ausschussmitglieder, dass die drei planetaren Krisen des Klimanotstandes, des Zusammenbruchs der Artenvielfalt sowie der allgegenwärtigen Umweltverschmutzung grundlegende und dringende Gefährdungen für die Rechte des Kindes darstellen. Mit der Allgemeinen Bemerkung nimmt der Ausschuss daher die Vertragsstaaten in die Verantwortung gegen Schäden an der Umwelt aktiv zu werden und dem Klimawandel zu begegnen. Es wird betont, dass Kinder ein Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt haben und aufgezeigt, wie Kinderrechte und Umweltschutz zusammen zu denken sind.

    Für die Erarbeitung der neuen Allgemeinen Bemerkung hat der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen mit terre des hommes zusammengearbeitet und wurde er von einer Gruppe aus Kindern beratend begleitet. Darüber hinaus haben mehr als 16.000 Kinder Hinweise und Anregungen gegeben, welche ebenso Berücksichtigung fanden, wie die Stellungnahmen von Vertragsstaaten, Expert*innen und Organisationen.

    An der Veranstaltung zur Vorstellung der neuen Allgemeinen Bemerkung werden die beratenden Kinder anwesend sein. Zusammen mit den Ausschussmitgliedern wollen sie am 18. September zu Aktionen und Veranstaltungen für das Kinderrecht auf eine gesunde Umwelt aufrufen. Ideen und Anregungen dazu finden sich hier.


  • Veröffentlicht am 29.08.23

    EU-Konsultation zum Kinderschutz

    Torsten Krause, SDC

    Noch bis zum 20. Oktober führt die Europäische Kommission online ein Konsultationsverfahren zur Entwicklung und Stärkung eines integrierten Kinderschutzsystems durch. An diesem Verfahren können sich neben den Mitgliedsstaaten auch internationale Organisationen und solche der Zivilgesellschaft sowie Einzelpersonen beteiligen. Auch Kinder werden zu ihren Vorstellungen und Ansichten hinsichtlich ihres Schutzes befragt.

    Durch die Konsultation möchte die Europäische Kommission einen Eindruck über Bedürfnisse und Notwendigkeiten zum Schutz von Kindern sowie deren Realisierung auf nationaler Ebene gewinnen, um davon ausgehend zu prüfen, welche Maßnahmen die Europäische Union anregen kann, um zu einer Weiterentwicklung und Verbesserung bestehender Ansätze und Systeme beizutragen.

    Gemäß Artikel 24 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union haben Kinder „Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für ihr Wohlergehen notwendig sind“. Um diesem Ziel gerecht zu werden und mit Verweis auf die EU-Kinderrechtestrategie plant die Europäische Kommission in Auswertung der eingereichten Beiträge eine Empfehlung gegenüber dem Rat der Europäischen Union auszusprechen, um somit entsprechende Aktivitäten in den Mitgliedsstaaten anzustoßen.

    Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Einreichung von Beiträgen zur Konsultation sind hier erreichbar.


  • Veröffentlicht am 28.08.23

    Cyber Hate Summit 2023

    Torsten Krause, SDC

    Am 5. Oktober findet im spanischen Malaga die diesjährige Konferenz des International Network Against Cyber Hate (INACH) statt. Unter dem Motto „Cyber Hate Summit - Connecting to Build Bridges“ („Online-Hass Gipfel - Brücken bauen durch Vernetzung“) werden die Auswirkungen des Digital Services Act ebenso diskutiert werden, wie weitere Entwicklungen außerhalb der Europäischen Union. Dabei stehen die Bedeutung Künstlicher Intelligenz und algorithmischer Transparenz im Bereich der digitalen Hassrede im Fokus der Tagung, welche in englischer Sprache stattfinden wird. Neben dem Austausch mit zahlreichen internationalen Akteur*innen bieten viele Informationsstände die Möglichkeit zur Vernetzung mit internationalen Organisationen und Initiativen. Das vollständige Programm der Veranstaltung, weitere Informationen sowie die Anmeldung sind über die INACH-Homepage erreichbar.


  • Veröffentlicht am 23.08.23

    Kinderrechte in digitalen Diensten durchsetzen

    Torsten Krause, SDC

    Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat einen Gesetzentwurf zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act vorgelegt und Länder, kommunale Spitzenverbände sowie Fachkreise und Verbände gebeten zu diesem Stellung zu nehmen. Die Stiftung Digitale Chancen hat sich an diesem Verfahren beteiligt und eine Positionierung eingereicht. In dieser wurde ein Augenmerk auf die Kinderrechte gemäß UN-Kinderrechtskonvention sowie die Allgemeine Bemerkung Nr. 25 über die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld sowie daraus resultierende Belange von Kindern und Jugendlichen gelegt und auf die bestehende Expertise aus dem Projekt „Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt“ zurückgegriffen.

    Die Stiftung Digitale Chance begrüßt ausdrücklich die geplante Einrichtung einer unabhängigen Stelle für die Durchsetzung von Kinderrechten in digitalen Diensten bei der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz in Bonn sowie die beabsichtigte Einrichtung eines Beirates von 16 Vertretenden verschiedener gesellschaftlicher Bereiche, welcher die Arbeit der Koordinierungsstelle für digitale Dienste beraten und begleiten soll. Dazu merkt die Stiftung an, dass es sinnvoll wäre mindestens eine fachliche Vertretung für den Bereich der Kinderrechte im digitalen Umfeld in diesen Beirat zu berufen. Darüber hinaus weist sie darauf hin, dass im Zuge der Umsetzung des Digital Services Act perspektivisch entfallende Möglichkeiten der Partizipation von Kindern und Jugendlichen im Jugendschutzgesetz durch neue Formen und Gelegenheiten der Beteiligung junger Menschen am Kinder- und Jugendmedienschutz kompensiert werden müssen, um weiterhin der Staatenverpflichtung gemäß Artikel 12 der UN-Kinderrechtskonvention nachzukommen.

    Die ausführliche Darlegung und Argumentation kann hier nachgelesen werden.



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