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FOKUS


  • Veröffentlicht am 05.04.22

    30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

    Vor genau 30 Jahren am 5. April 1992 ist die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. In der Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Übereinkommens steht:

    „Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland erklärt, dass sie das Übereinkommen über die Rechte des Kindes als einen Meilenstein der Entwicklung des internationalen Rechts begrüßt und die Ratifizierung des Übereinkommens zum Anlass nehmen wird, Reformen des innerstaatlichen Rechts in die Wege zu leiten, die dem Geist des Übereinkommens entsprechen und die sie nach Artikel 3 Abs. 2 des Übereinkommens für geeignet hält, dem Wohlergehen des Kindes zu dienen.“

    Das Netzwerk Kinderrechte, dem die Stiftung Digitale Chancen als Mitglied angehört, hat zum Jahrestag des Inkrafttretens junge Menschen selbst befragt, was sie sich für Kinder und Jugendliche heute wünschen. Wichtige Themen für die Jugendlichen sind die gesundheitliche Versorgung, der Schutz geflüchteter Kinder, Kinderrechtebildung und der Zugang zu Informationen. Alle diese Aspekte sind auch im digitalen Kontext relevant, denn heute wachsen Kinder und Jugendliche mit digitalen Medien auf. Dies birgt großes Potenzial, beispielsweise in der Form von digitaler Kinderrechtebildung und einem erweiterten Zugang zu Informationen in kinderfreundlicher Sprache, aber auch die Gefahr der Verletzung der Rechte junger Menschen. Der General Comment 25 über Kinderrechte im digitalen Umfeld setzt daher die vor 30 Jahren in Kraft getretene Konvention in einen aktualisierten Rahmen und zeigt, dass Kinderrechte auch in der digitalen Welt Gültigkeit haben und was Staaten tun können, um die Kinderrechte im Digitalen zu schützen.


  • Veröffentlicht am 23.03.22

    Kinderrechte und das europäische Gesetz über Digitale Dienste

    Die Stiftung Digitale Chancen setzt ihr Zeichen unter einen gemeinsamen Offenen Brief der Mitglieder der National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention zur derzeit im parlamentarischen Verfahren beratenen EU-Verordnung „Gesetz über digitale Dienste“. Die Unterzeichnenden erkennen die anspruchsvollen Ziele des europäischen Gesetzesvorhaben an, sehen jedoch die Rechte und den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Umfeld nicht ausreichend gewährleistet.

    So liegt die EU-Verordnung beispielweise deutlich zurück hinter den Regelungen des erst 2021 modernisierten deutschen Jugendschutzgesetzes. Vorsorgemaßnahmen, wie sie das JuSchG in Art. 24 a für die Anbieter digitaler Dienste vorsieht, sollen auf europäischer Ebene künftig nur für die sehr großen Plattformen mit mehr als 45 Mio Nutzer*innen vorgeschrieben sein.

    Die Unterzeichnenden fordern daher die am europäischen Trilog beteiligten Bundesministerien auf, die Rechte von Kindern auf Schutz, Befähigung und Teilhabe in die weiteren Verhandlungen zur EU-Verordnung einzubringen und so dafür Sorge zu tragen, dass der Vorrang des Kindeswohls gemäß Art. 3 der UN-Kinderrechtskonvention auch im digitalen Umfeld gewahrt wird.

    Den Offenen Brief im Wortlaut finden Sie hier zum Download.


  • Veröffentlicht am 08.02.22

    Kinderrechte und Demokratie

    „Fit for Democracy“ ist das Thema des heutigen Safer Internet Days. Kinder haben ein Recht auf demokratische Teilhabe ungeachtet ihres Alters, ihres sozialen Status oder ihrer Herkunft. Das wird insbesondere im Kapitel VI. der Allgemeinen Bemerkung Nr. 25 über die Rechte von Kindern im digitalen Umfeld „Grundrechte und Freiheiten“ unterstrichen.

    Der Zugang zu Informationen ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, sich an demokratischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Das digitale Umfeld bietet Kindern einzigartige Möglichkeiten, ihr Recht auf Informationszugang zu verwirklichen. In dieser Hinsicht erfüllen Informations- und Kommunikationsmedien einschließlich digitaler und Online-Inhalte eine wichtige Funktion. Deshalb werden die Vertragsstaaten der vereinten Nationen vom Kinderrechte-Ausschuss aufgefordert sicherzustellen, dass Kinder Zugang zu Informationen im digitalen Umfeld haben. Sie sollen außerdem dafür sorgen, dass das Recht von Kindern auf freie Meinungsäußerung im digitalen Umfeld nicht eingeschränkt wird. Das heißt, auch Maßnahmen, die zum Schutz von Kindern notwendig sein können, wie z. B. der Einsatz von Filtersoftware, müssen rechtmäßig, notwendig und verhältnismäßig sein. Kinder sollen ihre politischen oder anderen Ansichten und Identitäten im digitalen Umfeld öffentlich machen können, ohne dabei einer unangemessenen Kritik, Anfeindungen, Drohungen oder gar Bestrafungen ausgesetzt zu sein, auch dafür sollen die Vertragsstaaten die Voraussetzungen schaffen.

    Zu den Grundrechten gehört auch die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, die im digitalen Umfeld durch den Versuch der Beeinflussung und Manipulation beeinträchtigt werden kann. Medienkompetenz und die Fähigkeit zu Beurteilung von Inhalten sind daher wichtige Bausteine der „Fitness für die Demokratie“.

    Das digitale Umfeld kann es Kindern in besonderer Weise ermöglichen, ihre politische Identität auszubilden und sich an gesellschaftlichen Diskussionen zu beteiligen. Kinder, die an der Erarbeitung der 25. Allgemeinen Bemerkung mitgewirkt haben, sagen, dass das digitale Umfeld ihnen willkommene Möglichkeiten bietet, sich mit Gleichaltrigen, Entscheidungsträger:innen und Gleichgesinnten zu treffen, auszutauschen und auseinanderzusetzen. Dies ist die Grundlage dafür, Teil der demokratischen Gesellschaft zu sein.

    Fit for Democracy bedeutet auch, diese Grundrechte von Kindern im digitalen Umfeld bekannt zu machen, sie zu sichern und zu verwirklichen.


  • Veröffentlicht am 25.01.22

    Safer Internet Day 2022 - Demokratie im Fokus

    Am Dienstag, den 8. Februar 2022, findet der Safer Internet Day zum 19. Mal statt. Unter dem Schwerpunktthema „Together for a better Internet“ gibt es auf der ganzen Welt verschiedene Aktionen. „Klicksafe“, eine Initiative der europäischen Kommission und deutscher Koordinator für den SID 2022, stellt das Motto „Fit für die Demokratie, stark für die Gesellschaft“ in den Mittelpunkt. Der Klimawandel, die Pandemie und die rechtsradikalen und extremistischen Bewegungen seien tägliche Herausforderungen für unsere Demokratie und aus diesen Grund rücken dieses Jahr folgende Fragen im Fokus: Wie machen wir unsere Demokratie stark? Wie gelingt diese Bewährungsprobe im digitalen Alltag? Wie können wir Vielfalt als Reichtum und Stärke begreifen? Wie kann der faire und konstruktive Austausch von unterschiedlichen Standpunkten eingeübt und trainiert werden?

    Zur Stärkung der Demokratiekompetenz schafft die EU-Initiative klicksafe Raum zur Auseinandersetzung auf zahlreichen Ebenen:

    • Im Jahr 2022 werden die klicksafe-Experten neue Unterrichtsmaterialien zu den Themen Demokratieförderung und Medienkompetenz veröffentlichen. Projekte und Arbeitsmaterialien für die Bildungsarbeit werden vorab als kompaktes Download-Paket unter klicksafe.de/sid verfügbar sein.
    • In sozialen Netzwerken werden unter den Hashtags #FitForDemocracy und #SID2022 Inhalte und Diskussionen zu finden sein.
    • Alle Interessierten sind aufgerufen, sich selbst am Aktionstag zu beteiligen, aktiv und kreativ zu werden und sich so stark für die Demokratie zu machen. Geplante Aktionen können unter klicksafe.de/sid eingetragen werden.

  • Veröffentlicht am 18.01.22

    IGF 2022 - Aufruf zu thematischen Beiträgen


    Alle IGF-Akteure sind eingeladen, dem IGF-Sekretariat Beiträge zu übermitteln, um die Planung der thematischen Schwerpunkte des IGF 2022 und seines 17. jährlichen Treffens zu unterstützen.

    Einsendeschluss ist der 14. Februar.



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