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FOKUS


  • Veröffentlicht am 10.06.24

    EuroDIG: Kinderrechte & mehr

    Torsten Krause, SDC

    Der nächste Europäische Dialog zur Regulierung des Internets (EuroDIG) findet vom 17. bis 19. Juni in Vilnius (Litauen) statt. Unter dem Motto „Balance zwischen Innovation und Regulierung“ werden Vertretende aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft im Rahmen der hybird durchgeführten Konferenz aktuelle Entwicklungen und Trends diskutieren und sich vernetzen. Neben einer Vielzahl von Themen rund um die Gestaltung des digitalen Umfelds werden beim EuroDIG auch in diesem Jahr Formate angeboten und durchgeführt, welche Kinderrechte direkt thematisieren oder indirekt Bezüge zu den Interessen und Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen herstellen. Nachstehend eine Schnellübersicht zu diesen Inhalten. Das vollständige Programm des EuroDIG findet sich hier.

    Montag, 17. Juni

    Dienstag, 18. Juni

    Mittwoch, 19. Juni

    Alle Zeitangaben beziehen sich auf die Ortszeit in Vilnius (Litauen). Eine unkomplizierte Umrechnung in ihre lokale Ortszeit kann hier wahrgenommen werden.

    Für die Teilnahme an der Konferenz ist eine Anmeldung erforderlich. Für die virtuelle Teilnahme ist dies hier noch bis zum Ende der Veranstaltung möglich.


  • Veröffentlicht am 06.06.24

    BzKJ-Beirat: Jugendliche Mitglieder gesucht

    Torsten Krause, SDC

    Seit der Reform des Jugendschutzgesetzes im Jahr 2021 gibt es bei der damals neu gebildeten Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) einen Beirat aus 12 Personen. Diese begleiten die Arbeit der BzKJ und erörtern Sachverhalte, die für die Sicherung von Schutz, Förderung und Teilhabe junger Menschen im digitalen Umfeld von Belang sind. Drei der 12 Beiratsmitglieder sollen dabei konkret die Perspektive junger Menschen in das Gremium einbringen. Zwei dieser Beiratsmitglieder dürfen daher bei ihrer Berufung in den Beirat nicht älter als 17 Jahre sein.

    Für die Neubildung des Beirates im Frühjahr 2025 hat die Bundeszentrale nun das Bewerbungsverfahren für die jugendlichen Mitglieder des Gremiums eröffnet. Alle Kinder und Jugendlichen, die bis zum März 2025 noch nicht 17 Jahre alt geworden sein werden und Interesse daran haben über die Chancen und Risiken bei der Nutzung des Internets, dem Umgang mit sozialen Medien oder dem Spielen von Games zu diskutieren, können hier ihre Bewerbung einreichen. Alle notwendigen Informationen zur Arbeit im Beirat sowie dem Bewerbungsverfahren finden sich hier.


  • Veröffentlicht am 05.06.24

    KidD nimmt Arbeit auf

    Torsten Krause, SDC

    Seit dem 5. Juni ist die Stelle zur Durchsetzung der Kinderrechte in digitalen Diensten (KidD) online unter www.kidd.bund.de erreichbar. Bei der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz setzt sie sich für eine sichere Nutzung von Online-Angeboten ein, die für Kinder und Jugendliche von Bedeutung sind. Dafür prüft die Einrichtung, ob die von den Anbietenden angebotenen Vorsorgemaßnahmen und getroffenen Sicherheitseinstellungen zielführend sind, um jungen Menschen eine sichere Erfahrung im digitalen Umfeld zu ermöglichen. Sofern die KidD dabei zu der Auffassung gelangt, dass Anbietende nicht ausreichend Vorkehrungen treffen werden diese von der Stelle beraten und zur Nachbesserung angehalten. Folgen die Anbietenden dem nicht kann die Stelle zur Durchsetzung der Kinderrechte in digitalen Diensten Bußgelder gegen diese verhängen.

    Die Einrichtung der Stelle wird durch Paragraph 12 Absatz 2 des Digitale Dienste Gesetzes legitimiert und ist Teil der nationalen Umsetzung des Digital Services Act (DSA) in Deutschland. Gemeinsam mit den für medienrechtliche Bestimmungen der Länder benannten Stellen und der Bundesnetzagentur nimmt sie die Aufsicht über die Anbietenden gemäß DSA wahr. Meldungen über Verstöße gegen den Digital Services Act können hier direkt an die Aufsicht gereicht werden.


  • Veröffentlicht am 03.06.24

    Kinderrechte und Digitalpolitik

    Jutta Croll, SDC

    Blickt man auf die letzte Woche im Mai zurück, kann man feststellen, dass inzwischen auch die Kinderrechte im Programm der wichtigsten digitalpolitischen Konferenzen auf nationaler und internationaler Ebene angekommen sind.

    In Berlin fand vom 27. bis 29. Mai die re:publica statt. Tausende Menschen aus aller Welt, versammelten sich in der Station, parallel dazu waren junge Menschen zwischen 13 und 25 Jahren eingeladen, an der TINCON teilzunehmen. Beide Veranstaltungen wurden auch in 2024 ihrem Anspruch gerecht, ein thematisch vielschichtiges und hochrangig besetztes Programm mit dem bunten Flair eines Festivals zu verbinden. „Wer an einer lebenswerten, digitalen Zukunft interessiert ist, trifft sich auf der re:publica,“ erklärt Andreas Gebhardt, Gründer und Geschäftsführer der re:publica GmbH und freut sich über 30.000 Besuche bei der 18. Auflage der erstmals ausverkauften Veranstaltung.

    Das insgesamt mehr als 880 Sessions mit 1.600 Sprecher*innen und Performer*innen aus 60 Ländern umfassende Programm spiegelt ein breites Spektrum digitalpolitischer Themen und darüberhinausgehender Aspekte wie Krisen und Kriege in Europa, gesellschaftliche Umbrüche und die anstehende Europawahl, Nachhaltigkeit, Gendergerechtigkeit und Social Entrepreneurship. Auch wenn das Thema digitale Jugendkultur auf der Teenager Internet Conference TINCON verortet war, spielten Kinder- und Jugend bezogene Aspekte auf der re:publica eine Rolle. Mit der Session "Ich weiß alles über dein Kind" - Warum Momfluencing Kinderrechte gefährdet“ machte Sara Flieder am Montagabend den Anfang. Die junge Mutter, die in 2023 innerhalb kürzester Zeit über 50.000 Unterstützer*innen für ihre Petition zur Wahrung von Kinderrechten im Netz gewinnen konnte, klärte darüber auf, wie die Rechte von Kindern beim Sharenting, Kid- und Momfluencing regelmäßig missachtet und verletzt werden. Sie fordert eine gesetzliche Regulierung und hat damit zumindest bei den Landesmedienanstalten schon Aufmerksamkeit generiert, wie eine Diskussion beim watchdog #24 am 13. Mai in Hannover zeigte.

    Anknüpfend an den derzeit im parlamentarischen Verfahren erörterten Regulierungsentwurf der EU-Kommission zur Prävention und Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet wurde am Montagabend in der Session „Chatkontrolle“ - Same same, but different, but still same? it Thuy Nga Trinh und Alvar Freude freiwillig von Plattformbettreibern eingesetzte Analysetools kritisch erörtert. Unter dem Deckmantel des Jugendschutzes würden hier, so die vertretene Position, massenhaft und ohne Rechtsgrundlage die Kommunikationen von Nutzer*innen durchleuchtet.

    Mehr Regulierung der Spielebranche forderte Tim Pfeilschifter am Mittwoch in der Session Lootbox? Nein, danke! Gaming ist besser ohne verstecktes Glückspiel. Lootboxen kommen mittlerweile in einer Vielzahl von (vermeintlich kostenfreien) Spielen vor. Sie verleiten die Spielenden zu Ausgaben (von Kleinbeträgen bis zu stattlichen Summen). Im Jahr 2023 wurden damit rund 20 Mrd. US-Dollar umgesetzt. Lootboxen fallen in Deutschland nicht unter das Glückspielverbot. Dies hängt damit zusammen, dass ein Gewinn oder Erlös in Geld nicht möglich ist. Gleichwohl gibt es eine Reihe von Plattformen, auf denen die mittels Lootboxen erworbenen oder gewonnen Eigenschaften oder Accessoires veräußert und somit zu Geld gemacht werden können. In Deutschland hat die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) in Folge der 2021 in Kraft getretenen Novellierung des Jugendschutzgesetzes reagiert und bezieht Lootboxen in die Altersbewertung von Games ein. Klare gesetzliche Regelung zum Verbot von Lootboxen gibt es in Deutschland bislang nicht, diese wären aber, so Pfeilschifter, notwendig.

    ITU/D.Woldu

    Parallel zu re:publica versammelte sich vom 27. bis 31. Mai die globale Netzgemeinde beim World Summit of Information Society (WSIS) in Genf, um die Fortschritte in der Digitalpolitik 20 Jahre nach dem ersten Summit, der 2003 in Genf und 2005 in Tunis stattfand, zu reflektieren und einen Blick in die Zukunft zu wagen. Die Nachhaltigkeitsziele und der zurzeit in Aushandlung befindliche Global Digital Compact der Vereinten Nationen bildeten hier den Rahmen des Programms. Inklusion, Gendergerechtigkeit und Digital Well-Being wurden ebenso behandelt, wie künstliche Intelligenz, Aus- und Weiterbildung für den Erwerb von Medienkompetenz, die Bekämpfung des Fachkräftemangels und wirtschaftliche Schäden durch Falschinformationen. Darüber hinaus befassten sich die Teilnehmenden mit Menschenrechten, sowie den Rechten und dem Schutz von Kindern und Jugendlichen. In der Session Children and Youth as Stakeholders in the Metaverse wurde erörtert, welche Kompetenzen und Fähigkeiten junge Menschen benötigen, um sich in künftigen virtuellen Umgebungen sicher und verantwortungsbewusst zu bewegen. Der Fokus lag dabei auf Teilhabe und Wohlbefinden sowie dem Schutz von Kindern vor Übergriffen wie Cyberbullying und sexueller Gewalt. Dazu wurde die in 2021 von der Boston Consulting Group in 24 Ländern durchgeführte Studie „Why Children are Unsafe in Cyberspace“ vorgestellt und der aus dem Gefährdungspotenzial resultierende Handlungsbedarf aufgezeigt. Dabei gehe es darum, die Kinderrechte zu wahren, so die Teilnehmenden, und junge Menschen nicht auszuschließen, sondern für etwaige Gefahren und Krisen zu stärken, damit sie mit diesen umgehen und daran wachsen können.

    Die in Berlin und Genf angestoßenen Debatten werden auf regionalen Plattformen wie dem European Dialogue on Internet Governance - EuroDIG vom 17. bis 19. Juni in Vilnius (Litauen) und dem globalen Internet Governance Forum vom 15. bis 19. Dezember 2024 in Riad (Saudi-Arabien) fortgesetzt werden.


  • Veröffentlicht am 28.05.24

    "Babyfotos klicken gut"

    Torsten Krause, SDC

    Die 24. Ausgabe des Watchdog-Formates der Landesmedienanstalten Mitte Mai befasste sich unter der Überschrift „Online-Werbung - zwischen Chancen, Recht und Verantwortung“ neben anderen Aspekten auch mit dem Family Influencing und der Frage, wie digitale Inhalte mit Kindern realisiert oder besser unterlassen werden sollten. Die Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt, Cornelia Holsten, verwies darauf, dass die heutige Elterngeneration bereits mit Endgeräten und sozialen Medien aufgewachsen sei und daher über eine hohe Affinität zum digitalen Umfeld sowie dem Teilen von (persönlichen) Informationen verfüge. Dies führe dazu, dass sich zu jedem Kind bis zum vollendeten Alter von fünf Jahren durchschnittlich rund 1500 Bilder online finden lassen, da Eltern ihre Freude und Stolz der Gemeinschaft zeigen. Problematisch ist jedoch, dass diese Bilder in der Regel ohne die Einwilligung der Kinder verbreitet werden und die Vielzahl an Informationen auch Gefahren bergen kann. So berichtete Sara Flieder anschaulich davon, dass sie von einem Mädchen aus ihrer Nachbarschaft neben deren Namen und Geburtstag auch wisse, welches Eisgeschäft diese im Kiez bevorzuge und vieles mehr, obwohl sie weder mit dem Kind noch deren Eltern offline bekannt sei. Diese Erfahrung führte sie dazu sich mittels einer Petition für den Schutz der Kinderrechte im digitalen Umfeld einzusetzen.

    Mit der Petition „Kinderrechte auf Instagram wahren“, welche bereits von über 54.000 Menschen unterschrieben und von ihr an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, Ekin Deligöz, übergeben wurde, fordert Sara Flieder eine gesetzliche Regelung für gewerblich agierende Influencer*innen. Diesen sollten untersagt sein, Kinder unbekleidet oder in kompromittierenden Situationen darzustellen, sensible Informationen, wie Namen und Wohnorte zu veröffentlichen, oder Kinder für Werbezwecke einzusetzen. Diese Auffassung trifft bei Cornelia Holsten auf große Zustimmung. Dabei kann sie sich auf eine Positionierung des Medienrats der Bremischen Landesmedienanstalt stützen. Dieser fordert bereits seit 2021 eine Selbstverpflichtung im Bereich des Influencings. Demnach sollen keine Aufnahmen des Gesichts von Kinder unter drei Jahren im Influencer*innen-Marketing verwendet, auf die Bekanntgabe der Namen von Kindern verzichtet sowie keine Abbildungen der Kinderzimmer veröffentlicht werden.

    Sowohl Holsten als auch Flieder zeigten sich mit dem Erreichten noch nicht zufrieden. Kritik wurde daran geübt, dass Kinderrechte „nicht weit Oben auf der politischen Agenda“ stünden und „Babyfotos gut klicken“. Gleichwohl wird ohne große mediale Wahrnehmung auf europäischer Ebene darüber beraten, wie die Rechte von Kindern im Kontext des Family Influencings gewahrt werden können. Zuletzt hatte Belgien im Rahmen der Ratspräsidentschaft zu einer Konferenz nach Brüssel geladen. Darüber haben wir in unserem Artikel Kinderrechte, Sharenting & Kidfluencing berichtet. Das Gespräch von Cornelia Holsten, Sara Flieder und der Watchdog-Moderatorin Geraldine de Bastion kann hier (ab 01:01:30) nachgesehen werden.



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