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Veröffentlicht am 12.11.18

Der Mensch im Mittelpunkt - Bericht vom ersten Tag des IGF 2018

Jutta Croll, Stiftung Digitale Chancen

Mit einer hochrangigen Besetzung ist am Montagnachmittag das dreizehnte Internet Governance Forum in Paris eröffnet worden. UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay begrüßte die Teilnehmenden und betonte die Notwendigkeit von guter Bildung und kulturellen sowie ethischen Werten - insbesondere angesichts der Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz. Dies seien die Grundprinzipien der UNESCO, deren Aufrechterhaltung angesichts der Digitalisierung mehr denn je wichtig sei.

UN Generalsekretär António Guterres forderte anschließend dazu auf, Technologien und deren fantastische Möglichkeiten in den Dienst der Menschheit zu stellen. Dabei dürften die Grundwerte der Menschlichkeit nicht außer Kraft gesetzt werden, sondern müssten im Gegenteil verstärkt Beachtung finden. Es sei die Aufgabe von Internet Governance, so Guterres, denjenigen Gehör zu verschaffen, die bisher unterrepräsentiert sind. Das gelte für Digitale Spaltungen innerhalb der einzelnen Länder, aber auch untereinander. Technologie sei dazu da, die Menschen zu befähigen, nicht aber sie zu überwältigen. Risiken, die mit der Digitalisierung einhergehen, könnten auch in Chancen verwandelt werden. Guterres hob die Anstrengungen der französischen und der deutschen Regierung hervor, dem IGF mehr Bedeutung zu geben. Im Bereich der Digitalisierung sein Zusammenarbeit besonders wichtig, wie auch die von den Vereinten Nationen in 2018 ins Leben gerufene High Level Panel on Digital Cooperation - HLPDC zeige.

Anschließend rief der französische Präsident, Emmanuel Macron dazu auf, die Werte der UNESCO zu wahren. Wir befinden uns an einem kritischen Punkt in der Entwicklung der Digitalisierung, sagte Macron und forderte die Teilnehmenden des IGF dazu auf, für ein freies, offenes und sicheres Internet einzutreten. Wir dürften nicht zulassen, dass aus falsch verstandener Neutralität Fehler resultieren. Vielmehr sei es jetzt erforderlich, möglichen Fehlentwicklungen durch angemessene Regulierung des Internet und seiner Akteure entgegenzuwirken. Dafür müssen wir die Verantwortung übernehmen, so Macron, und die Menschen schützen.

Als Gegenstände staatlicher Regulierung nannte Macron ausdrücklich Darstellungen des sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet sowie den Kampf gegen Terrorismus und Hassrede. Eine Strategie, die nur auf Selbstregulierung basiere, stelle, so Macron, eine Gefährdung für die Demokratie dar. Wir müssten heute konstatieren, dass es demokratische und liberale Staatsauffassungen gebe, aber eben auch undemokratische. Es sei erforderlich, dem durch einen neuen Multilateralismus entgegenzutreten.

Für das Internet Governance Forum sei es an der Zeit, so Macron, über die bisher geführten Debatten hinaus, konkrete Maßnahmen voran zu bringen. Basierend auf den bereits beim IGF 2017 in Genf entwickeln Ansätzen und in Erwartung des IGF 2019 in Berlin sollten die Teilnehmenden des IGF 2018 in Paris eine Road Map der Ergebnisse erstellen. Dazu machte er konkrete Vorschläge, die sich im Pariser Appell für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace wiederfinden. Die hochrangige Erklärung zur Erarbeitung gemeinsamer Grundlagen für die Sicherheit im Internet wird bereits von zahlreichen Staaten, aber auch von Privatunternehmen und Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützt.

Weitere Informationen

www.intgovforum.org