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Veröffentlicht am 20.11.18

Das Recht auf Schutz vor sexueller Ausbeutung und Gewalt

Juta Croll, Stiftung Digitale Chancen

Mit dem Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt befasst sich am 19. und 20. November die Konferenz „Wissen was die Praxis schaf(f)t“ in Berlin. Das Recht auf Schutz ist in der UN-Kinderrechtskonvention in UN-KRK, Art. 19 und UN-KRK, Art. 34 verankert. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey nahm darauf Bezug und forderte den Kinderschutz im neuen Kinder- und Jugendhilfegesetz ebenso wie im neuen Jugendmedienschutzgesetz zu stärken. Beides seien wichtige Gesetzesvorhaben, die in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden sollen. Es sei notwendig, so die Ministerin, auf Anzeichen sexualisierter Gewalt gegenüber Kindern zu achten und darüber sprechen. Gleichzeitig forderte sie niedrigschwellige, verstetigte Hilfestrukturen und kompetente spezialisierte Fachberatungsstellen, auch im ländlichen Raum.

Bezug nehmend auf den 18. November, den Europäischen Tag des Schutzes von Kindern vor sexueller Ausbeutung und Missbrauch forderte Giffey, dass der Kampf gegen derartige Verbrechen besser organisiert sein müsse, als die organisierte Kriminalität; Datenschutz dürfe nicht dazu führen, dass die Verbrecher geschützt werden. Um Kindern zu ihrem Recht auf Schutz zu verhelfen, bedürfe es einer kinderfreundlichen Justiz; deshalb sei es ein wichtiges Vorhaben, die Rechte von Kindern in das Grundgesetz aufzunehmen. Auch wenn es dabei nur um eine Formulierung von wenigen Worten gehe, könne so ein Signal für die Rechte von Kindern gesetzt werden.