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Veröffentlicht am 22.05.19

Kinderrechte ins Grundgesetz, damit die Stimmen der Kinder gehört werden.

Jutta Croll, Stiftung Digitale Chancen

Im Jahr 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von den Vereinten Nationen (UN-KRK) verabschiedet. Inzwischen ist die Konvention von 195 Staaten weltweit ratifiziert und damit das am häufigsten anerkannte Menschenrechtsdokument der UN. Jungen Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soll mit der Kinderrechtskonvention besonderer Schutz gewährt werden. Zeitgleich mit der UN-KRK wurde am CERN Forschungszentrum in Genf durch Tim Berners-Lee das World Wide Web entwickelt. Damals war es kaum vorstellbar, dass auch Kinder das Internet nutzen, aber heute ist weltweit ein Drittel der Internetnutzer*innen unter 18 Jahre alt und damit ein Kind im Sinne der UN-KRK. Die Kinderrechtskonvention umfasst Rechte, die den Schutz von Kindern vor bestimmten Gefährdungen sicherstellen sollen, und sie gewährt Kindern spezifische Freiheitsrechte. Im Zuge der Digitalisierung entstehen für einige dieser Schutz- und Freiheitsrechte neue Herausforderungen, in anderen Bereichen bietet die Digitalisierung Möglichkeiten für ein erweitertes Verständnis der Rechte und eröffnet neue Potenziale für deren Ausübung. Deshalb ist es wichtig, die Regelungen der UN-KRK in den Blick zu nehmen und darüber zu diskutieren, wie wir diese Regelungen heute verstehen und anwenden können. Das tun wir im Rahmen des Projektes Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt.

Im Grundgesetz sind Kinder bisher nur als Regelungsgegenstand erwähnt. „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die ihnen obliegende Pflicht“, heißt es in Art. 6 (2). Aber nicht nur die Welt hat sich durch die Digitalisierung verändert, sondern auch das Bild des Kindes in der Gesellschaft ist Gegenstand des Wandels. Kinder sind in stärkerem Maße als früher soziale Akteure, auch weil sie mit digitalen Medien kommunizieren und durch die digitale Medien ihre Freiheitsrechte verwirklichen können. Das sehen wir nicht nur an Initiativen wie Fridays for Future, sondern auch an der Präsenz von Kinderstimmen im Netz. Das Internet bietet Kindern vielfältige Möglichkeiten, ihr Recht auf Zugang zu Informationen und ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben. Digitalisierung trägt so dazu bei, dass junge Menschen sich gesellschaftlich engagieren und ihr Recht auf Teilhabe verwirklichen. Artikel 12 der UN-KRK fordert ausdrücklich dazu auf, die Stimmen von Kindern in allen sie betreffenden Angelegenheiten anzuhören. Der Vorrang des Kindeswohls nach Artikel 3 UN-KRK bildet die Grundlage dafür, die Stimmen der Kinder bei der Entscheidung über ihre Interessen und ihr Wohlergehen zu berücksichtigen. Die Aufnahme der Kinderrechte in die deutsche Verfassung ist daher als Folge der gesellschaftlichen Entwicklungen heute unausweichlich.

Deshalb unterstützen wir als Partner die Initiative Kinderrechte ins Grundgesetz des Deutschen Kinderhilfswerk.