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FOKUS


Veröffentlicht am 08.02.22

Kinderrechte und Demokratie

„Fit for Democracy“ ist das Thema des heutigen Safer Internet Days. Kinder haben ein Recht auf demokratische Teilhabe ungeachtet ihres Alters, ihres sozialen Status oder ihrer Herkunft. Das wird insbesondere im Kapitel VI. der Allgemeinen Bemerkung Nr. 25 über die Rechte von Kindern im digitalen Umfeld „Grundrechte und Freiheiten“ unterstrichen.

Der Zugang zu Informationen ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, sich an demokratischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Das digitale Umfeld bietet Kindern einzigartige Möglichkeiten, ihr Recht auf Informationszugang zu verwirklichen. In dieser Hinsicht erfüllen Informations- und Kommunikationsmedien einschließlich digitaler und Online-Inhalte eine wichtige Funktion. Deshalb werden die Vertragsstaaten der vereinten Nationen vom Kinderrechte-Ausschuss aufgefordert sicherzustellen, dass Kinder Zugang zu Informationen im digitalen Umfeld haben. Sie sollen außerdem dafür sorgen, dass das Recht von Kindern auf freie Meinungsäußerung im digitalen Umfeld nicht eingeschränkt wird. Das heißt, auch Maßnahmen, die zum Schutz von Kindern notwendig sein können, wie z. B. der Einsatz von Filtersoftware, müssen rechtmäßig, notwendig und verhältnismäßig sein. Kinder sollen ihre politischen oder anderen Ansichten und Identitäten im digitalen Umfeld öffentlich machen können, ohne dabei einer unangemessenen Kritik, Anfeindungen, Drohungen oder gar Bestrafungen ausgesetzt zu sein, auch dafür sollen die Vertragsstaaten die Voraussetzungen schaffen.

Zu den Grundrechten gehört auch die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, die im digitalen Umfeld durch den Versuch der Beeinflussung und Manipulation beeinträchtigt werden kann. Medienkompetenz und die Fähigkeit zu Beurteilung von Inhalten sind daher wichtige Bausteine der „Fitness für die Demokratie“.

Das digitale Umfeld kann es Kindern in besonderer Weise ermöglichen, ihre politische Identität auszubilden und sich an gesellschaftlichen Diskussionen zu beteiligen. Kinder, die an der Erarbeitung der 25. Allgemeinen Bemerkung mitgewirkt haben, sagen, dass das digitale Umfeld ihnen willkommene Möglichkeiten bietet, sich mit Gleichaltrigen, Entscheidungsträger:innen und Gleichgesinnten zu treffen, auszutauschen und auseinanderzusetzen. Dies ist die Grundlage dafür, Teil der demokratischen Gesellschaft zu sein.

Fit for Democracy bedeutet auch, diese Grundrechte von Kindern im digitalen Umfeld bekannt zu machen, sie zu sichern und zu verwirklichen.