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FOKUS


Veröffentlicht am 10.10.23

Sind wir auf dem richtigen Weg, um Kinderrechte bei der Internet Governance zu berücksichtigen?

Jutta Croll & Torsten Krause, SDC

Die Debatten an Tag 2 des Internet Governance Forums befassten sich auf unterschiedliche Weise mit den Rechten von Kindern auf Schutz, Befähigung und Teilhabe. Eine Main Session am Vormittag war der Multistakeholder-Perspektive auf den Global Digital Compact (GDC) gewidmet, die sich sowohl mit dem Prozess als auch mit dem Inhalt der bisher entwickelten Übereinkunft befasste. Das Ziel des GDC ist es, sicherzustellen, dass digitale Technologien verantwortungsvoll und zum Nutzen aller eingesetzt werden. In dieser Sitzung erläuterte der Jugendvertreter im Prozess, Omar, dass er als einziges Kind am Tisch der Beratungen die Verantwortung übernommen habe, die Perspektive seiner Generation einzubringen. Er betonte nachdrücklich die Notwendigkeit von substanziellen Entwicklungen, um den Privatsektor für seine Rolle in der digitalen Welt in die Verantwortung zu nehmen und um sicherzustellen, dass er die Rechte und Interessen von Kindern und jungen Menschen gewährleistet.

Später am Tag begann mit WS #469 AI & Child Rights: Umsetzung der UNICEF-Leitlinien eine Reihe von Sitzungen, die sich mit künstlicher Intelligenz und deren Auswirkungen auf Kinder befassten.

Zunächst führte Steven Vosloo ein in das Thema und schilderte, wie die UNICEF-Leitlinien entwickelt wurden. Abschließend konstatierte er: "Es ist einfach, Leitlinien für KI im Einklang mit den Kinderrechten zu definieren, aber es ist schwierig, sie anzuwenden oder umzusetzen." Die folgende Debatte drehte sich dann um die Verankerung der Kinderrechte in den Strategien der Industrie für künstliche Intelligenz, die Einbeziehung von Kindern in den gesamten Kreislauf des Produktdesigns und eine von Regierungsseite unterstützte transparente Interaktion zwischen den beteiligten Akteuren, um deren Verantwortungsübernahme zu befördern.

Eine wichtige Erkenntnis aus der Sitzung ist, dass KI bereits jetzt einen enormen Einfluss auf das Leben und das Wohlergehen von Kindern hat, so dass der Weg zur Durchsetzung der Rechte sofort begonnen werden muss.

Danach schien es, als hätten die Redner*innen in der folgenden Main Session über künstliche Intelligenz diese Botschaft bereits vernommen. So betonte Thobekile Matimbe, Senior Manager der Partnerships and Engagements Paradigm Initiative, wie wichtig es ist, dass alle Beteiligten die Grundrechte und -freiheiten im Blick behalten, um sicherzustellen, dass auch die Rechte der Kinder beim Einsatz von KI gefördert werden.

Der Tag endete mit konkreteren Beispielen im Open Forum #58, wie das Engagement von Unternehmen und Regulierungsmaßnahmen zusammen die Sicherheit von Kindern im Internet verbessern können. Während ein neues japanisches Gesetz auf der Sensibilisierung von Eltern und Kindern für Online-Risiken und der Verpflichtung von Dienstanbietern zur Sperrung Missbrauchsdarstellungen aufbaut, beschrieb Albert Antwi-Boasiako, Generaldirektor der Cybersicherheitsbehörde der Republik Ghana, den Ansatz einer kooperativen Regulierung. Einigkeit besteht dahingehend, dass Selbstregulierung allein Kinder nicht schützen kann, und es Modelle des Unternehmensengagement zum Schutz von Kindern gibt. Ghana hat ein Cybersicherheitsgesetz in Kraft gesetzt, das im Dialog mit der Industrie entwickelt wurde, und hat dann Verbündete für die Umsetzung des Gesetzes gewonnen. Ein Konzept, das der dialogischen Regulierung des novellierten deutschen Jugendschutzgesetzes von 2021 ähnelt. Zum Abschluss der Sitzung forderte Dunstan Allison-Hope, Vizepräsident für Menschenrechte bei BSR (Business for Social Responsibility), dass die Unternehmen freiwillig die Auswirkungen auf die Kinderrechte erheben und dies in den breiteren Rahmen der Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Menschenrechte einbetten sollten.

Auch in der Veranstaltung #403 Safe Digital Futures for Children: Aligning Global Agendas wurde mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass Selbstregulierung der Dienste nicht mehr ausreiche, um junge Menschen online zu schützen. Um weltweite zielführende Rechtssetzungen zu realisieren haben sich die Verantwortlichen aus Australien, Irland, Südafrika, Südkorea, Groß Britannien und Fidji in einem globalen Netzwerk der Onlinesicherheitsregulierenden zusammengeschlossen. Gemeinsam wird daran gearbeitet Regeln, welche offline gelten auch online wirksam werden zu lassen. Dass dies nicht ohne die Perspektiven junger Menschen umgesetzt werden solle, forderte eine Jugendvertretung des Digital Youth Council ein.