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HINTERGRUND

White Paper on Online Harms

britische Regierung, Staatssekretär für Digital, Kultur, Medien und Sport
Ansicht: White Paper on Online Harms

Die britische Regierung hat im April 2019 ein White Paper on Online Harms vorgelegt, das einen Multistakeholder Ansatz zur Weiterentwicklung der Regulierung hinsichtlich Online-Risiken verfolgt. Durch einen öffentlichen Konsultationsprozess soll soll eine möglichst breite Ausgangsbasis für die künftige Gesetzgebung erreicht werden.

Das White Paper propagiert einen übergreifenden Ansatz der Ko-Regulierung. Instrumente sind die durch den Regulierer definierte Verpflichtung zur Einhaltung der so genannten Duty of Care sowie daran anknüpfende durch den Regulierer zu formulierende, nicht-bindende Codes of Practice.

Im White Paper werden Online-Risiken identifiziert und beschrieben sowie entsprechende Schutzziele definiert und das Prinzip der Duty of Care als Grundlage eines neuen Regulierungsrahmens eingeführt. Das Prinzip verpflichtet die beteiligten Stakeholder - insbesondere Plattform-Anbieter und Betreiber -, den Schutz und die Sicherheit der Nutzer*innen zu gewährleisten. Zur Erreichung ist vorgesehen, dass der Regulierer bezogen auf das jeweilige Risiko die folgenden Maßnahmen ergreift:

  • Definition der notwendigen Schritte, um das beschriebene Risiko zu adressieren
  • Identifizierung etwaig bereits vorhandener Regulierungsinstrumente und ergänzender Maßnahmen gegenüber dem beschriebenen Risiko
  • Definition der Erwartungen an die beteiligten Stakeholder, insbesondere Plattform-Anbieter und Betreiber in einem Code of Practice, um den Schutz und die Sicherheit der Nutzer*innen zu gewährleisten.


Hier gelangen Sie zu: White Paper on Online Harms

Direkter Download (pdf, 1.026 MB)