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HINTERGRUND

Veröffentlicht am 05.11.21

Allgemeine Bemerkung Nr. 25 (2021) - Kapitel IX: Kinder mit Behinderungen und Kapitel X: Gesundheit und Wohlergehen

IX. Kinder mit Behinderungen

  1. Das digitale Umfeld eröffnet Kindern mit Behinderungen neue Möglichkeiten, soziale Beziehungen mit Gleichaltrigen zu pflegen, auf Informationen zuzugreifen und an öffentlichen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Die Vertragsstaaten sollen diese Möglichkeiten verfolgen und geeignete Schritte unternehmen, um die Entstehung neuer Barrieren zu verhindern und vorhandene Barrieren für Kinder mit Behinderungen im digitalen Umfeld zu beseitigen.

  2. Kinder mit Behinderungen unterschiedlicher Art wie körperlichen, geistigen oder psychosozialen Einschränkungen sowie Hör- oder Sehbehinderungen sind beim Zugang zum digitalen Umfeld mit diversen Barrieren konfrontiert, u.a. wenn Inhalte nicht in barrierefreien Formaten angeboten werden, der Zugang zu erschwinglichen Hilfstechnologien zuhause, in der Schule und im sozialen Umfeld begrenzt ist oder die Nutzung digitaler Geräte in Schulen, Gesundheitseinrichtungen etc. untersagt ist. Die Vertragsstaaten sollen den Zugang zu Inhalten in barrierefreien Formaten für Kinder mit Behinderungen sicherstellen und diskriminierende Verfahrensweisen abschaffen. Bei Bedarf sollen die Staaten insbesondere für Kinder mit Behinderungen, die in Armut leben den Zugang zu erschwinglichen unterstützenden Technologien gewährleisten sowie mithilfe von Sensibilisierungsmaßnahmen, Schulungen und Ressourcen dafür sorgen, dass Kinder mit Behinderungen, ihre Familien und die Mitarbeitenden von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen über genügend Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, um digitale Technologien effektiv zu nutzen.

  3. Die Vertragsstaaten sollen technologische Innovationen fördern, die den Bedürfnissen von Kindern mit unterschiedlichen Behinderungen gerecht werden, und sicherstellen, dass digitale Produkte und Dienstleistungen so gestaltet sind, dass sie ausnahmslos von allen Kindern genutzt werden können, ohne dass Anpassungen erforderlich sind. Kinder mit Behinderungen sollen in die Gestaltung und Bereitstellung von Maßnahmen, Produkten und Diensten, die sich auf die Ausübung ihrer Rechte im digitalen Umfeld auswirken, einbezogen werden.

  4. Kinder mit Behinderungen sind im digitalen Umfeld unter Umständen vermehrt Gefahren ausgesetzt, u.a. in Form von Cyberaggression sowie sexueller Ausbeutung und Missbrauch. Die Vertragsstaaten sollen die Gefahren, die Kindern mit Behinderungen im Netz drohen, identifizieren und bekämpfen. Mit geeigneten Maßnahmen sollen sie gewährleisten, dass Kinder sich im digitalen Umfeld in Sicherheit befinden, und zugleich Vorurteilen entgegenwirken, denen Kinder mit Behinderungen ausgesetzt sind und die Überbehütung oder Ausgrenzung nach sich ziehen können. Sicherheitsinformationen, Schutzstrategien und öffentliche Informationen, Dienste und Foren im Zusammenhang mit dem digitalen Umfeld sollen in barrierefreien Formaten bereitgestellt werden.

  5. X. Gesundheit und Wohlergehen

  6. Digitale Technologien können den Zugang zu Gesundheitsdiensten und -informationen erleichtern sowie diagnostische und therapeutische Angebote für die körperliche und geistige Gesundheit von Müttern, Neugeborenen, Kindern und Jugendlichen sowie deren Ernährung verbessern. Sie bieten zudem sehr gute Chancen, Kinder in benachteiligten oder besonderes schutzbedürftigen Situationen oder in entlegenen Regionen zu erreichen. Liegt ein öffentlicher Notstand oder eine gesundheitliche bzw. humanitäre Krise vor, können digitale Technologien die Möglichkeit darstellen, auf Dienstleistungen und Informationen im Gesundheitswesen zuzugreifen.

  7. Einige der beteiligten Kinder berichteten, dass es für sie eine wertvolle Hilfe darstellt, online nach Informationen und Unterstützung in Bezug auf ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden sowie den physischen und psychischen Zustand, Sexual- und Fortpflanzungskunde, Pubertät, Sexualität und Empfängnis suchen zu können. Vor allem Heranwachsende wünschten sich Zugang zu kostenlosen, vertraulichen, altersgerechten und nicht-diskriminierenden Online-Dienstleistungen in Bezug auf psychische Gesundheit sowie Sexual- und Fortpflanzungskunde. Die Vertragsstaaten sollen sicherstellen, dass Kinder sicheren, geschützten und vertraulichen Zugang zu vertrauenswürdigen Dienstleistungen und Informationen und Diensten des Gesundheitswesens einschließlich psychologischer Beratungsdienste haben. Solche Dienste sollen die Verarbeitung der Daten von Kindern auf das für ihr Angebot notwendige Maß beschränken, von Fachkräften oder angemessen ausgebildeten Personen durchführen lassen und sich festgelegten Kontrollmechanismen unterwerfen. Die Vertragsstaaten sollen sicherstellen, dass digitale Gesundheitsprodukte und Dienste keine Benachteiligungen von Kindern beim Zugang zu persönlichen Gesundheitsdiensten schaffen oder verstärken.

  8. Die Vertragsstaaten sollen Forschungs- und Entwicklungsprojekte fördern und finanzieren, die auf die spezifischen gesundheitlichen Bedürfnisse von Kindern ausgerichtet sind und durch technologische Fortschritte den Erfolg von Therapien für Kinder verbessern. Digitale Dienstleistungen sollen in Anspruch genommen werden, um die persönliche Versorgung von Kindern mit gesundheitlichen Leistungen zu ergänzen und zu verbessern. Die Vertragsstaaten sollen Regelungen einführen oder aktualisieren, die Anbietende von Gesundheitstechnologien und -diensten dazu verpflichten, Kinderrechte bei ihren Funktionalitäten, Inhalten und deren Verbreitung zu berücksichtigen.

  9. Die Vertragsstaaten sollen Vorschriften zum Schutz vor bekannten Gefahren erlassen und proaktiv neue Studien und Erkenntnisse im öffentlichen Gesundheitswesen einbeziehen, um die Verbreitung von Fehlinformationen sowie Materialien und Diensten, die der geistigen oder körperlichen Gesundheit von Kindern schaden können, zu verhindern. Zudem können Maßnahmen erforderlich sein, um einem ungesunden Umgang mit digitalen Spielen oder sozialen Medien vorzubeugen, etwa durch gesetzliche Regulierung einer digitalen Gestaltung, die die Entwicklung von Kindern hemmt und ihre Rechte untergräbt.

  10. Die Vertragsstaaten sollen die Nutzung digitaler Technologien zur Förderung eines gesunden Lebensstils einschließlich körperlicher und sozialer Aktivitäten fördern. Um zu verhindern, dass Kinder Werbung für ungesunde Produkte ausgesetzt sind, sollen die Staaten auf Kinder zielgerichtete oder nicht altersgerechte Werbung, Marketingaktivitäten und sonstige einschlägige digitale Dienstleistungen gesetzlich regeln. Dies betrifft u.a. bestimmte Lebensmittel und Getränke, Alkohol und Drogen sowie Tabak- und sonstige nikotinhaltige Produkte. Solche Regelungen für Vorgänge im digitalen Umfeld sollen mit den Regelungen offline kompatibel sein und die jeweils aktuelle Situation von Kindern spiegeln.

  11. Digitale Technologien bieten Kindern vielfältige Möglichkeiten, ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden zu verbessern, sofern sie mit ihrem Bedürfnis nach Ruhe, Bewegung und direkter Interaktion mit Gleichaltrigen, Familien und Gemeinschaften in Einklang stehen. Zur Bedeutung einer solchen gesunden Balance zwischen digitalen und nichtdigitalen Aktivitäten sowie ausreichender Ruhephasen sollen die Vertragsstaaten Leitlinien für Kinder, Eltern, Betreuende sowie Pädagog:innen erstellen.

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